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Schläge gegen die Demokratie

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Schläge gegen die Demokratie

Dass der sächsische SPD-Europakandidat Matthias Ecke krankenhausreif geprügelt wurde, als er für die Wahl plakatieren wollte, hat in der ganzen Bundesrepublik Entsetzen ausgelöst, quer durch die Reihen der demokratischen Parteien. Und natürlich ganz besonders bei der SPD, vom Kanzleramt bis in den Ortsverein.

Wenn das jemand übertrieben findet oder gar „hysterisch“, wie ich im Netz lesen musste, dann hat sich jemand offenbar noch zwei oder drei Gedanken zu wenig gemacht. Weiterlesen

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Standhaft bleiben wirkt

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Standhaft bleiben wirkt

Am 24. Februar 2022 begann der Überfall russischer Truppen auf die Ukraine. Zwei volle Jahre ist das jetzt her. Ich glaube, den meisten von Euch geht es so wie mir: Mal kommt es mir vor, als wäre es gestern gewesen. Dann wieder denke ich, dass es eine Zeit gab, in der wir in ganz Europa nur dann Panzer gesehen haben, wenn irgendein Manöver, irgendeine Übung war.  Das scheint viel länger als zwei Jahre her. Weiterlesen

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Brandstifter

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Brandstifter

Nein, es geht erstmal gar nicht um die SPD. Unser politischer Aschermittwoch in Ludwigsburg fand ganz normal statt, und dass beim politischen Aschermittwoch der SPD in meinem Wahlkreis auf der Schwäbischen Alb einige Traktoren vor der Türe standen, ist auch kein Problem. Demonstrationen müssen nicht angenehm sein, ein Grundrecht sind sie immer und das ist gut so.

Aber in Biberach wurde nicht nur demonstriert. Im Vorfeld des politischen Aschermittwochs der Grünen mischten sich merkwürdige Scharfmacher unter eine Bauerndemonstration. Irgendein Genie schwenkte eine preußische (?) Fahne, andere wollten Straßensperren basteln, irgendwann flogen Steine. Ihr habt es mitbekommen. Die Grünen mussten die Veranstaltung absagen. Weiterlesen

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Verboten

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Verboten

Als ich Jura studierte, wurde an meiner Uni statistisch jedes zweite Fahrrad geklaut. Aber niemand musste Jura studieren, um zu begreifen: Auch, wenn Fahrraddiebstahl noch so oft vorkam, blieb er eine Straftat. Und verboten.

Ich sage das deswegen, weil ich immer wieder höre, man könne eine Partei wie die AfD gar nicht verbieten, da stünden laut Umfragen doch so viele Leute dahinter. Weiterlesen

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Wofür wir stehen

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Wofür wir stehen

Es passiert was in diesem Land. Da sind Leute, die sich treffen und darüber beraten, wie bald 80 Jahre nach dem Ende der Nazizeit in Deutschland wieder Menschen selektiert werden sollen. Nach ihrer Herkunft, ihrer Religion, nach der sexuellen Orientierung, nach dem Aussahen, nach ihrem Handicap oder wegen was auch immer.

Da sind Leute, die meinen mit „Volk“ nicht alle Menschen in diesem Land, die meinen nicht einmal die, die einen deutschen Pass haben. Die sagen „Volk“, aber sie denken völkisch. Und rassistisch. Das macht vielen Leuten Angst, und das kann ich gut verstehen. Weiterlesen

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