Pressemitteilungen

Andreas Stoch: „Eine bessere Strategie wäre ein dringend nötiger Ansporn für uns alle“

Im Rahmen der Landtagsaussprache über die verschärften Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie hat die SPD-Landtagsfraktion einen ganzen Katalog an Verbesserungen gefordert. Fraktionschef Andreas Stoch verwahrt sich in diesem Zusammenhang gegen Vorwürfe, Kritik am Handeln der Regierung sei bei Corona tabu: „Als Vorsitzender einer Fraktion, die in diesem Haus von Anfang an fast alle Maßnahmen gegen diese Pandemie mitgetragen hat, verbitte ich mir diesen Unsinn. Natürlich muss man über Corona reden. Natürlich muss man sich Kritik stellen!“

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Andreas Stoch: „Auch bei der Landtagswahl gäbe es einen Weg zwischen ,Alles wie immer‘ und dem Ausfall“

Angesichts der Verschiebung der Landtagswahl in Thüringen mahnt der SPD-Fraktions- und Landeschef Andreas Stoch noch einmal eindringlich dazu, bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg ausnahmsweise eine erleichterte Briefwahl zuzulassen. „Es muss doch nicht sein, dass die Behörden vor Ort von einer gewaltigen Briefwahl-Nachfrage überrollt werden und man viele Unterlagen doppelt verschicken muss“, so Stoch.

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Andreas Stoch: „Wenn wir den Eltern helfen wollen, dann muss das Land wieder den Kommunen helfen“

Seit gut einem Monat sind die Kitas im Land wegen der zweiten Corona-Welle geschlossen – und eine baldige Änderung scheint nicht in Sicht. Andreas Stoch, Fraktions- und Landeschef der SPD, fordert darum ein schnelles Signal des Landes, mit Finanzhilfen an die Kommunen einen Erlass der Kitagebühren während des Lockdowns zu ermöglichen. „Was im Frühjahr geklappt hat, muss auch jetzt klappen“, so Stoch: „Die Kita-Gebühren sind kein Klacks, da dürfen die Familien Entlastungen erwarten, wenn sie sich schon selbst um die Bildung und Betreuung kümmern müssen.“

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