100 Tage neue Landesregierung in neun Punkten
Es wird niemanden wundern: Gut fällt die Bewertung der SPD für die ersten 100 Tage der verlängerten grün-schwarzen Landesregierung nicht aus. Angesichts einer ganzen Reihe von Fehlleistungen darum eine kleine Reihe mit Beispielen.
Ach du grüne Neune zum Ersten
Klimaschutz: Nur Winken mit Wunschzetteln
Andreas Stoch: „Ungefilterte Trödelei auf Kosten der Schülerinnen und Schüler“
Noch immer warten die Kommunen im Land auf die Förderrichtlinie der Landesregierung zur Anschaffung von Luftfiltern für Klassenräume. SPD-Fraktionschef Andreas Stoch zeigt sich empört: „Wie viel Zeit möchte die Landesregierung eigentlich noch verstreichen lassen, um das Infektionsrisiko für unsere Kinder im Herbst zu senken? In Bayern gibt es die Förderrichtlinie längst, dort können sich die Kommunen für das kommende Schuljahr rüsten. Hier im Land aber läuft die Zeit davon!“
Auf Einladung von Jörg Kresse, Leitender Referent des Evangelischen Jugendwerks Bezirk Heidenheim, besuchte der Heidenheimer SPD-Landtagsabgeordnete und Vorsitzende von Landtagsfraktion und Landespartei Andreas Stoch gemeinsam mit Thilo Eckermann, Vorsitzender der SPD Herbrechtingen und Stadtrat, den Kindersommer in Bolheim. Stoch wollte sehen, ob und wie es in Pandemiezeiten möglich ist, eine gute Ferienfreizeit durchzuführen. Die SPD im Landtag hatte schon zu einem frühen Zeitpunkt von Sozialminister Lucha gefordert, grünes Licht für die Freizeiten zu geben, damit diese auch gut organisiert und vorbereitet werden können. Weiterlesen
Gut die Hälfte aller Menschen im Kreis Heidenheim ist inzwischen gegen Corona geimpft – doch das Tempo hat nachgelassen und die Aufgaben werden kniffliger. Darüber informierte sich Andreas Stoch, Landtagsabgeordneter und SPD-Landes- und Fraktionschef, jetzt bei einem Besuch im Kreisimpfzentrum (KIZ), das noch bis Ende September im Congress-Centrum auf dem Schlossberg untergebracht ist. Im Gespräch mit der Ersten Landesbeamtin Marlene Bolz vom Landratsamt, KIZ-Leiter Michael Koffer und Christoph Bauer, Leiter des Heidenheimer Gesundheitsamts, ging es denn auch um die Zukunft der Einrichtung: „Im Moment laufen wir sozusagen nur auf 30 Prozent unserer Kapazität“, so Michael Koffer. Doch nicht nur angesichts der Delta-Variante oder möglicher Nachimpfungen sollte man eine Auflösung der Zentren nicht übereilen. Andreas Stoch kann sich vorstellen, ein Impfzentrum ab Oktober in kleineren Dimensionen, dafür aber nachhaltiger zu betreiben. „Klar muss sein, dass es dafür weiter Hilfen vom Staat gibt. Es ist eigentlich nicht die Aufgabe eines Landkreises, für Impfungen zu sorgen“. Weiterlesen
Andreas Stoch: „Ein bunter Schlips allein reicht nicht!“
Florian Wahl: „Queere Menschen wurden im Corona-Management mitgemeint, aber nicht mitgedacht.“
Fünf Tage vor der zentralen CSD-Kundgebung in Stuttgart hat die SPD verschiedene Akteur*innen der Regenbogen-Community im Landtag von Baden-Württemberg zusammengebracht. Interessensvertreter*innen, LGBTIQ+-Aktivist*innen und Verbandsmitglieder diskutierten mit SPD-Abgeordneten über rechtliche Dimensionen, queeres (Er-)leben in Zeiten der Pandemie und die Verstärkung bestehender Diskriminierungen durch Corona.
