Pressemitteilungen

SPD: Keine Mittelkürzung beim Etat des Antisemitismusbeauftragten!

Landtagsfraktion

SPD: Keine Mittelkürzung beim Etat des Antisemitismusbeauftragten!

Andreas Stoch: „Einsatz gegen Antisemitismus wichtiger denn je“

Dr. Boris Weirauch: „Grün-Schwarz muss Streichungspläne stoppen“

Nach Presseberichten, wonach die Landesregierung dem Antisemitismusbeauftragten die Sachmittel um 10 % kürzen will, spricht sich der rechtspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Boris Weirauch, entschieden gegen diese Pläne aus:

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Andreas Stoch: „Ampelkoalition der Wahlgewinner ist konsequent und richtig“

Landesverband

Andreas Stoch: „Ampelkoalition der Wahlgewinner ist konsequent und richtig“

Der SPD-Landes und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch zu der Aufnahme von Dreiergesprächen zu einer möglichen Ampelkoalition: „Das Ergebnis der Bundestagswahl ist klar: Die Wählerinnen und Wähler haben die SPD zur stärksten Kraft im neuen deutschen Bundestag gemacht und wollen, dass Olaf Scholz Kanzler wird. Gestärkt wurden auch Grüne und FDP, so dass eine Ampelkoalition der Wahlgewinner konsequent und richtig ist. Dies sehen offensichtlich auch Grüne und FDP so. Die Aufnahme von Dreiergesprächen ist somit die logische Konsequenz des Wunsches der Wähler*innen und ist ein wichtiger Schritt in Richtung einer Fortschrittskoalition, die jetzt die wichtigen Zukunftsaufgaben anpackt. Eine solche wäre übrigens auch in Baden-Württemberg möglich gewesen und hätte dem Wunsch von SPD, FDP und der meisten Grünen entsprochen. Wir sind nun voller Zuversicht, dass im Bund gelingt, was in Baden-Württemberg verpasst wurde.“

Andreas Stoch im Austausch mit Giengens OB Dieter Henle

Wahlkreis

Andreas Stoch im Austausch mit Giengens OB Dieter Henle

Im Rahmen seiner regelmäßigen Wahlkreisbesuche war der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und Landes-SPD, MdL Andreas Stoch, bei Oberbürgermeister Dieter Henle im Giengener Rathaus zu Gast.

Beide erörterten zunächst die Situation in Bezug auf Kitas und Schulen – sie liegt dem früheren Kultusminister besonders am Herzen. OB Dieter Henle konnte vermelden, dass sich vor allem im Kleinkindbereich in den letzten Jahren sehr viel getan habe. Mit der Bedarfsplanung bis 2022 werde die Stadt weiterhin sowohl neue Betreuungsplätze als auch Ganztagsplätze schaffen. „Erfreulicherweise steigen die Kinderzahlen. Diese Entwicklung wird sich fortsetzen, vor allem aufgrund der großen Nachfrage nach Bauplätzen und Wohnungen in Giengen und in den Teilorten“, berichtete Henle. „Der nächste wichtige Schritt ist, den Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung ab 2026 in den Grundschulen auszubauen!“ Mit diesem Rechtsanspruch komme eine große – auch finanzielle – Herausforderung auf die Kommunen zu, der man sich in Giengen aber gerne stelle. „Hier müssen Land und Bund die Kommunen angemessen unterstützen“, betonte Stoch. Weiterlesen

Andreas Stoch: „Wir freuen uns über den Erfolg in Baden-Württemberg und die höchsten Zugewinne“

Landesverband

Andreas Stoch: „Wir freuen uns über den Erfolg in Baden-Württemberg und die höchsten Zugewinne“

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch zeigt sich erfreut über die aktuellen Zahlen zur Bundestagswahl: „Die aktuellen Zahlen zeigen, dass auch in Baden-Württemberg die SPD die Partei ist, die am meisten dazu gewinnen wird. Es freut mich sehr, dass so viele Wählerinnen und Wähler der SPD und Olaf Scholz in dieser Wahl ihr Vertrauen schenken.

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