Pressemitteilungen

Andreas Stoch: „Ohne Masken riskiert die Landesregierung den nächsten großen Schul-Lockdown“

Landesverband

Andreas Stoch: „Ohne Masken riskiert die Landesregierung den nächsten großen Schul-Lockdown“

„Alle wachen auf, nur die grün-schwarze Landesregierung noch nicht“, kommentiert SPD-Fraktions- und Landeschef Andreas Stoch den Ruf von Lehrer- Eltern- und Schülerverbän-den nach einer Maskenpflicht an Schulen nach den Herbstferien. „Die Infektionszahlen sind schlimm und sie werden täglich schlimmer. Und in den Schulen trifft es Kinder und Jugendli-che, die entweder gar nicht oder nur zu geringen Teilen immunisiert sind.“

Stoch: „Ohne notwendigen Schutz riskiert die Landesregierung den nächsten großen Schul-Lockdown. Und sie beweist, dass sie gar nichts aus dem vergangenen Jahr gelernt hat: Wie-der ist der Herbst da, wieder explodieren die Zahlen, und wieder tut man nichts, um den Schulbetrieb zu sichern. Dabei geht es auch jetzt nicht um die Frage Maske oder nicht Maske, sondern um die Frage Unterricht oder kein Unterricht!“

„Wir waren immer äußerst skeptisch, die Maskenpflicht im Herbst zu lockern. Dass die Re-gierung sie im Oktober aufgehoben hat, entbehrte jeder Grundlage und erweist sich schon jetzt als Fehler“, so Stoch: „Was es jetzt braucht, ist in der Tat eine Maskenpflicht ab dem ersten Schultag nach den Herbstferien. Und diese Pflicht muss so lange gelten, bis das In-fektionsgeschehen wieder deutlich und nachhaltig zurückgegangen ist.“

SPD schlägt SOS-Programm für Kitas vor

Landtagsfraktion

SPD schlägt SOS-Programm für Kitas vor

Angesichts der angespannten, teils dramatischen Lage im Bereich der frühkindlichen Bildung fordert die SPD-Landtagsfraktion ein SOS-Programm für die Kitas im Land.

SPD-Fraktionschef Andreas Stoch: „Dass ein Großteil der Kitas im Land die Aufsichtspflicht nicht mehr durchgehend gewährleisten kann, ist eine Katastrophe. Die in der vergangenen Woche veröffentlichte Umfrage der Kita-Leitungen im Land muss der letzte Alarmruf für die Landesregierung sein: Frühkindliche Bildung gehört bei Grün-Schwarz endlich auf der Prioritätenliste ganz nach oben! Das Land muss mehr Geld für unsere Kleinsten in die Hand nehmen und darf die Kommunen und Träger mit diesem Problem nicht alleine lassen. Wenn die Ganztagsbetreuung wegfällt, steht für viele die Vereinbarkeit von Beruf und Familie auf dem Spiel.“

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Die SPD Baden-Württemberg nach dem Superwahljahr 2021

Landesverband

Die SPD Baden-Württemberg nach dem Superwahljahr 2021

Andreas Stoch: „Es gibt noch viel zu tun, um uns erfolgreich für die nächste Landtagswahl aufzustellen. Gerade deshalb war uns eine ehrliche, unabhängige Auswertung wichtig.“

Sascha Binder: „Nur wer ehrlich zu sich selbst ist und Fehler erkennen will, kann besser werden. Und wir wollen besser werden“

Auch den aktuellen Umfragewerten zufolge ist die SPD auch in Baden-Württemberg wieder auf dem Platz und bildet – je nach Ergebnissen der aktuellen Umfragen oder der Bundestagswahl – die zweitstärkste Kraft im Land, mit wenig Abstand zu den Grünen oder der CDU. „Wir freuen uns über die Zustimmung. Wir sind als SPD im Land so motiviert, jung und geschlossen wie lange nicht mehr – aber es gibt noch viel zu tun, um uns erfolgreich für die nächste Landtagswahl aufzustellen“, kommentiert der SPD-Landes und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch die positive Umfragenentwicklung, „Gerade deshalb war es uns sehr wichtig, eine ehrliche und unabhängige Auswertung unseres letzten Landtagswahlergebnisses zu gewährleisten.“

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Andreas Stoch: „Die Wählerinnen und Wähler wünschen sich ein fortschrittliches Bündnis“

Landesverband

Andreas Stoch: „Die Wählerinnen und Wähler wünschen sich ein fortschrittliches Bündnis“

Der SPD-Landes und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch zu den aktuellen Zahlen von infratest dimap im Auftrag des SWR: „Wir freuen uns über die gestiegene Zustimmung für die SPD. Für uns ist das ein klarer Auftrag uns weiter konzentriert und geschlossen einzusetzen für mehr bezahlbaren Wohnraum, Investitionen in gute Bildung, faire Löhne und Klimaschutz, der alle mitnimmt. Die aktuellen Zahlen machen aber auch deutlich, dass die grün-schwarze Regierung an Zuspruch verliert und sich die Wählerinnen und Wähler auch hier in Baden-Württemberg ein fortschrittliches Bündnis wünschen, das nicht nur Worthülsen produziert, sondern die Probleme auch anpackt und Lösungen schafft.“

Andreas Stoch zu den aktuellen Umfragewerten „Wir sind bereit, anzupacken“

Landesverband

Andreas Stoch zu den aktuellen Umfragewerten „Wir sind bereit, anzupacken“

Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch äußert sich erfreut über die aktuellen Umfragewerte: „Nach der aktuellen Umfrage wird deutlich – die Menschen in Baden-Württemberg haben große Erwartungen an die SPD. Und klar ist auch, die grün-schwarze Regierung Kretschmann verliert deutlich an Zuspruch im Land. Eine Fortschrittskoalition aus SPD, Grüne und FDP hat seit der Landtagswahl deutlich an Zustimmung gewonnen. Wir sind bereit, auch in der Opposition hier im Land als Zukunftskraft zu wirken und dort anzupacken, wo es darauf ankommt. Wir werden uns dieser Aufgabe weiter geschlossen und konstruktiv stellen. Mehr bezahlbarer Wohnraum, ein Klimaschutz, der alle mitnimmt und die Verantwortung nicht abwälzt, faire Löhne und stabile Renten – das ist echt soziale Politik, die wir umsetzen wollen.“