Ukraine

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Bevor wir wählen gehen…

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Bevor wir wählen gehen…

Gestern hat mich jemand gefragt, wer meiner Meinung nach im März Bundeskanzler ist. „Olaf Scholz“ habe ich gesagt. Und da bin ich mir sicher. Absolut sicher.

Ich musste es auch gestern erklären: Bei einer Bundestagswahl wird der Bundestag gewählt, nicht aber die Bundeskanzlerin oder der Bundeskanzler. Die Parteien zählen ihre Abgeordneten durch, beginnen Sondierungen, verhandeln über Koalitionen, besprechen dann Regierungsprogramme, verteilen die Ministerien. Die vergangene Bundestagswahl fand am 26. September 2021 statt. Bundeskanzler wurde Olaf Scholz aber erst am 8. Dezember. Zweieinhalb Monate, in denen Angela Merkel auch nach der Wahl die Regierung führte. Weiterlesen

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Alles, was Recht(s) ist…

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Alles, was Recht(s) ist…

Bei einem Videodreh schaute ich mal in die Kamera und sagte „Ich bin gebürtiger Jurist“. Wie alle Freud’schen Versprecher war auch dieser nur so halb falsch. Mein Verständnis von Recht und Unrecht prägt mich nämlich schon sehr. Bei Klimaklebern oder Bauernprotesten kann ich die Motive richtig finden, aber ich empöre mich, wenn Recht gebrochen wird

Und deswegen muss ich auch immer wieder den Kopf schütteln, wenn ich die steilen Thesen höre, die man bei der AfD oder dem Wagenknecht-Fanclub zum Krieg in der Ukraine höre. Da (und nicht nur da) sind sich AfD und BSW ja einig: Die dumme Weltgemeinschaft liegt völlig falsch, die deutschen Rechtspopulisten könnten den Krieg morgen früh beenden und alles wäre wieder in Butter und Borschtsch. Auch das scheint Stimmen zu bringen, und nicht nur im Osten. Weiterlesen

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Denken statt Pöbeln

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Denken statt Pöbeln

Ich denke immer noch über die Wahlen nach, und weil ich im vorigen Blog sehr vor der eigenen Haustüre gekehrt habe, geht es jetzt mal um die anderen, genauer gesagt um CDU und CSU. Die betonen ja immer gerne, rechts von Ihnen dürfe es keine politischen Kräfte geben. Weil es im Moment aber nun mal ganz anders aussieht, fährt die CDU eine merkwürdige Doppelstrategie: Man erklärt Brandmauern und Unvereinbarkeiten und schwört, niemals mit der AfD zu kooperieren. Und gleichzeitig lehnt man sich immer wieder ganz weit nach rechts aus dem Fenster. Weiterlesen

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Standhaft bleiben wirkt

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Standhaft bleiben wirkt

Am 24. Februar 2022 begann der Überfall russischer Truppen auf die Ukraine. Zwei volle Jahre ist das jetzt her. Ich glaube, den meisten von Euch geht es so wie mir: Mal kommt es mir vor, als wäre es gestern gewesen. Dann wieder denke ich, dass es eine Zeit gab, in der wir in ganz Europa nur dann Panzer gesehen haben, wenn irgendein Manöver, irgendeine Übung war.  Das scheint viel länger als zwei Jahre her. Weiterlesen

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