Migration

Schneller, schärfer, schlechter

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Schneller, schärfer, schlechter

Um uns von Entsetzen und Grauen nicht völlig lähmen zu lassen, retten wir Menschen uns in Rituale. Das ist auch nach der furchtbaren Bluttat von Solingen wieder so. Die Leute kommen zum Tatort und legen Blumen ab und Briefe, sie treffen sich zu Schweigeminuten, zu Trauermärschen. Man will spüren, dass man wenigstens nicht allein dasteht mit der Trauer, der Fassungslosigkeit, auch dem Zorn über so viel sinnlosen Tod.

Diese Rituale helfen, sie sind wichtig, und es ist schlimm genug, dass sie einem schon wie Routinen vorkommen. Umso mehr könnte ich auf einige politische Routinen verzichten, die leider gar nichts helfen. Weiterlesen

In der Stimmung zum Rechtsabbiegen?

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In der Stimmung zum Rechtsabbiegen?

Wir müssen nicht lange drumherum reden: Mit den jüngsten Entscheidungen zur Migrationspolitik hat es sich die SPD nicht leicht gemacht.

Die Sozialdemokratie ist eine Bewegung, die hilft und helfen will. Gerade den Schwächeren und den Schwächsten. Und unsere Grundhaltung zum Recht auf Asyl, zu den Rechten Schutzsuchender ist eindeutig. Weiterlesen

PoPULLismus

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PoPULLismus

Es gibt Wahrheiten, die man als Sozialdemokrat nicht gerne sagt. Aber es ist nun einmal so, dass wir ein Problem mit der Migration haben.

Die Rückmeldungen aus den Städten und Gemeinden sind eindeutig, und sie kommen aus allen Himmelsrichtungen. Die Möglichkeiten sind ausgereizt, die Kapazitäten sind vielerorts erschöpft und viele Helferinnen und Helfer auch. Und gleichzeitig verwischt das überforderte System alle Grenzen zwischen Recht und Unrecht. Allein in Baden-Württemberg halten sich zigtausende Ausreisepflichtige auf. Sie reisen aber nicht aus. Weiterlesen