„Warum nicht gleich so?“ titelt eine große und bekennend konservative Tageszeitung zum Gebäudeenergiegesetz. Das soll jetzt nämlich doch noch wie geplant in den Bundestag, nachdem in der Koalition eine Einigung hergestellt worden ist.
Ja, warum also nicht gleich so? Ich frage mal ganz provokativ in die andere Richtung: Wie viel gleicher soll es denn noch sein? Weiterlesen
Lange her, dass es hier etwas Neues gab, aber ich denke, ich muss nicht erklären, warum das so ist. Wahlkampf bis auf den letzten Drücker, dann ein extrem spannender Wahlabend, an dem es immer wieder mal so aussah, als könne es entgegen allen Prognosen doch noch für Grün-Rot reichen. Zittern mit Kolleginnen und Kolleginnen aus der Fraktion, für die es teils traurigerweise nicht mehr in den Landtag gereicht hat. Aber auch Freude mit vielen neuen Kolleginnen und Kollegen.
Und dann natürlich: Die Sondierungen in Stuttgart, die Frage, ob in den kommenden fünf Jahren eine neue Landesregierung möglich ist, eine Ampelkoalition. Und auch das muss ich nicht erklären: Am Ende hat es nicht sollen sein, vor allem der Ministerpräsident hat mit viel Druck und gegen massive Widerstände in den eigenen Reihen eine zweite grün-schwarze Koalition durchgesetzt. Dass ich das für eine vertane Chance halte, für einen folgenreichen Fehler – all das habe ich seither immer wieder öffentlich gesagt. Doch mich ärgert nicht nur das Ergebnis, sondern auch die Begründung. Seit dem Aus der Ampel-Option wird fleißig an einem gefälligen Märchen gestrickt, und zwar von gleich zwei Seiten. Doch deswegen wird das Märchen eben nicht wahrer. Weiterlesen
