Es ist mir egal, wenn das Leute außerhalb der SPD nicht interessiert: An erster Stelle möchte ich mich von Herzen bei allen bedanken, die in diesem Wahlkampf überall im Südwesten für die SPD geworben, gestritten, gekämpft haben. Ich bin kreuz und quer durchs Land gefahren, und immer habe ich Genossinnen und Genossen getroffen, die sich wochenlang mit Leib und Seele ins Zeug gelegt haben, auch wenn alle wussten, wie die Chancen stehen. Das war ganz großartig, das bleibt ganz großartig, und ich bin stolz, in so einer Partei zu sein. Danke Euch allen!
Bitter, wenn am Ende von so viel tollem Engagement eine so krachende Niederlage steht. Und wir alle merken: Auch wenn wir es irgendwie kommen sahen, es tut trotzdem sehr weh.
Wenn etwas DERMASSEN schief geht, dann hat es nicht nur einen Grund, sondern mehrere Gründe. Einer davon hat auch mit Olaf Scholz zu tun. Ja, Olaf Scholz hat in sehr schwierigen Zeiten sehr gut und umsichtig regiert, die Ampel hat allerhand geleistet. Aber die Ampel wurde immer unbeliebter, und mit dem Koalitionsbruch der FDP ist sie gescheitert. Dieses Image blieb an Olaf Scholz haften, er konnte kein Gesicht für einen Neuanfang sein. Viele hatten diese Befürchtung, ich auch. Leider haben sich diese Befürchtungen bestätigt.
Auch die Strategie des Wahlkampfs ging nicht auf: Die Bundespartei hatte einen Wirtschaftswahlkampf vorbereitet. Als die Union, die Rechtspopulisten und viele Medien alles auf Zuwanderung verengten und die Bundestagswahl als Migrations-Voting verkaufen wollten, fing die SPD das nicht mehr ein. Stattdessen hörte ich aus Berlin ständig, wie streng die SPD doch bei den Abschiebungen sei. Dadurch gewannen wir keine Stimmen von der Union oder gar der AfD. Wir verloren nur Stimmen an die Linkspartei.
Ich könnte das jetzt noch fortführen, aber es soll jetzt damit weitergehen, wie es jetzt weitergeht: Was machen wir nach dieser Wahl?
In den Fernsehstudios schauen sie auf ihre Torten und sind sich schon einig: Eine Regierung aus CDU und SPD, das, was man früher mal eine „große Koalition“ nannte. Aber darüber müssen wir meiner Meinung nach mindestens sehr ausführlich reden. Es ist allerhand kaputt gegangen in diesem Wahlkampf, und das sollte man auch an der Bundesspitze nicht übersehen. All die Genossinnen und Genossen, die für uns plakatiert und diskutiert haben, die Flyer verteilten und an Schirmständen froren – die waren entsetzt davon, wie Friedrich Merz im Bundestag mit der AfD taktierte. Das war kein Wahlkampfgetöse, da ging ganz viel Vertrauen zu Bruch, das man einer Angela Merkel entgegenbrachte. Welche Rolle wir spielen können und spielen wollen, müssen wir in der Partei klären. Und zwar sorgfältig und nicht im Hau-Ruck-Verfahren.
Wichtig ist aber auch, dass wir uns unserer Verantwortung als Demokratinnen und Demokraten bewusst sind: Wir akzeptieren dieses Wahlergebnis, wir gratulieren der CDU und Friedrich Merz, und damit sind wir in einer ganz anderen Liga als beispielsweise das BSW, aus dessen Reihen die absurdesten Verschwörungstheorien über Wahlfälschungen herauskleckern. Und auch der Wahlsieger Friedrich Merz („Ich halbiere die AfD“) hat nicht verhindert, dass die Rechtspopulisten den Bundestag jetzt in Rekordstärke zu stören versuchen.
Dieser Verantwortung ist die SPD in 160 Jahren noch nie ausgewichen. Keine Partei ist koalitionsfähiger, niemand verbiegt sich zum Wohle des Landes so wie wir. Leider sieht das dann manchmal so aus, als ob wir kein Rückgrat hätten, und dagegen müssen wir dringend etwas tun. Pragmatismus ist wichtig. Programm aber auch.
