Andreas Stoch: „Die verheerenden Flutkatastrophen zwingen auch uns dringend zum Handeln“
Nach den Flutkatastrophen der vergangenen Tage will die SPD den Unwetterschutz auf die Tagesordnung des Landtags setzen. Eine entsprechende Aktuelle Debatte in der Plenarsitzung am kommenden Mittwoch hat die Fraktion jetzt angemeldet.
„Wer die tragischen Opferzahlen und die immensen Schäden in Nordrhein-Westfalen und in unserem Nachbarland Rheinland-Pfalz betrachtet, versteht, dass Baden-Württemberg bei allen Schäden noch Glück hatte“, so Fraktionschef Andreas Stoch: „Drauf dürfen wir aber nicht bauen“. Nötig sei eine eingehende Befassung vor allem mit den zunehmenden Gefahren durch extremen Starkregen. „Die verheerenden Flutkatastrophen zwingen auch uns zum Handeln“, so Stoch: „Das betrifft kurzfristige Vorsorge im Hochwasserschutz ebenso wie eine optimale Vorbereitung aller Einsatzkräfte, das betrifft aber auch Konsequenzen beim Klimaschutz und dem Umgang mit unseren Flüssen.“
Ein Zeichen will die SPD auch an die Adresse der Hilfskräfte setzen: „Selbst bei vergleichsweise glimpflichen Fluten waren die Angehörigen unserer Feuerwehren, des technischen Hilfswerks und aller anderen Einsatzkräfte enorm gefordert, es wurde Unglaubliches geleistet“, so Stoch: „Und nun sind viele Helferinnen und Helfer aus dem Land auch im Einsatz in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen“.
Die SPD hatte in der Vergangenheit unter anderem gefordert, die staatliche Förderung von Kanälen anzupassen, um auch den Ausbau für besseren Hochwasserschutz förderfähig zu machen. Andreas Stoch: „Manchmal können sehr überschaubare Maßnahmen vor Ort gewaltigen Schaden verhindern. Das sollte wir im Land angehen.“
