„Warum nicht gleich so?“ titelt eine große und bekennend konservative Tageszeitung zum Gebäudeenergiegesetz. Das soll jetzt nämlich doch noch wie geplant in den Bundestag, nachdem in der Koalition eine Einigung hergestellt worden ist.
Ja, warum also nicht gleich so? Ich frage mal ganz provokativ in die andere Richtung: Wie viel gleicher soll es denn noch sein?
Mindestens die halbe Nation hat den Eindruck, man habe ein Gesetz verpfuscht, dann verhindert und nun noch irgendwie über die Ziellinie gerettet. Das Narrativ ist selbsterhaltend. Diese Ampel wieder!
Dennoch ist dieses Narrativ falsch. Was wir erlebt haben, war der ziemlich normale und übliche, immer schwierige Prozess, in einer Koalition ein neues Gesetz abzustimmen und auf den Weg zu bringen. Bei vielen anderen Gesetzen ist das nicht anders. Was wir aber auch erlebt haben, ist ein nie dagewesenes Getöse rund um diesen Prozess. Was sonst hinter den Kulissen geschieht, geschah nun im Schaufenster. Mit Verstärker und Pyrotechnik.
Ja, daran ist auch die Ampel selbst schuld. Wobei wir da ruhig konkret werden dürfen. Die Grünen haben die Sprengkraft des Themas unterschätzt (das hat Robert Habeck inzwischen immerhin auch selbst eingestanden), und die Kommunikation war zu Beginn der Angelegenheit schwach. Aber auch die Art und Weise, wie Manche in der FDP tagtäglich und ohne Rücksicht auf Verluste ihre Profilneurose polieren, geht mir langsam wirklich auf die Nerven.
Das Getöse liegt aber auch an einer erstaunlichen hauptstädtischen Medienlandschaft. Es ist guter Journalismus, zu jeder Position der Regierung auch eine Position der Opposition einzuholen, doch in Berlin kommen inzwischen auf jeden Satz der Regierung eine halbe Seite Widerrede, und das, wir haben es beim Gebäudeenergiegesetz gesehen, auch schon, wenn die Regierung noch gar keine fertigen Positionen vorgestellt hat. Dass die konservative Clique ihre Möglichkeiten hat, nahezu beliebige Debatten anzuheizen, kommt noch dazu. Der Rest von Europa blickt auf Russland, die Ukraine, die Asyldebatte oder den Klimawandel. Deutschland blickt in seine Heizungskeller.
Also: warum nicht gleich so? Es hätte nicht viel gebraucht. Etwas mehr Größe bei kleinen Koalitionspartnern, etwas weniger Panik und Panikmache. Und etwas weniger von der Kultur schlecht informierter Empörung, die uns noch viel zu Schaffen machen wird. Dann, ja dann hätte es das Heizungsgesetz wohl erst dieser Tage in die Nachrichten geschafft. Und es wären keine allzu großen Nachrichten geworden. Ja, sehr viele Menschen können sich nicht von jetzt auf nachher eine neue Heizung leisten. Das müssen sie aber auch gar nicht.
Warum nicht gleich so? Wer die Frage stellt, sollte sie auch sich selbst stellen.
