Autor: SPD Baden-Württemberg

SPD-Landeschef Andreas Stoch freut sich über den Wahlsieg der Saar-SPD in der Landtagswahl: „Aus der Regierung an die Spitze – die SPD im Saarland und allen voran Anke Rehlinger haben mehr als überzeugt. Das ist ein verdientes Ergebnis für eine starke zukünftige SPD-Ministerpräsidentin des Saarlands, und ein großer Vertrauensbeweis für die Arbeit der SPD. Anke Rehlinger hat gerade auch in den letzten schwierigen Monaten Führungsstärke und Voraussicht bewiesen. Ich wünsche Anke Rehlinger jetzt eine gute Hand bei der Bildung einer SPD-geführten Landesregierung und freue mich auf eine enge Zusammenarbeit mit ihr und der Saar-SPD.“

In der Debatte um die hohen Treibstoffpreise fordert SPD-Fraktionschef Andreas Stoch eine Suche nach den wahren Ursachen der Preisexplosion. „Offenbar nehmen viele den hohen Spritpreis wie ein Naturgesetz hin, man redet dann über Steuersenkungen oder über das wirre Konzept von Tankgutscheinen. Aber niemand stellt infrage, warum der
Sprit überhaupt so teuer sein muss.“ Weiterlesen

Hilfen für die Ukraine, die Menschen im Kriegsgebiet und die Geflüchteten war das Hauptthema eines Austauschs zwischen der SPD-Landtagsfraktion und der Spitze des Münchner Generalkonsulats der Ukraine am heutigen Dienstag. Im Rahmen der Fraktionssitzung vor der Landtagsdebatte zur Situation in der Ukraine am Mittwoch begrüßten die Abgeordneten um Fraktionschef Andreas Stoch dazu den ukrainischen Generalkonsul Yuriy Yarmilko und Konsul Dmytro Shevchenko, die der Sitzung zugeschaltet waren. Weiterlesen

SPD-Landes- und Fraktionschef Andreas Stoch begrüßt die Erhöhung des Mindestlohns.
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil bringt heute das entsprechende Gesetz in das Bundeskabinett in Berlin ein: Weiterlesen

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