Autor: SPD Baden-Württemberg

Andreas Stoch, Vorsitzender der SPD im Landtag von Baden-Württemberg, spricht sich für ein Tempolimit aus: „Ein Tempolimit auf unseren Autobahnen hätte einen erheblichen Einsparungseffekt und leistet zusätzlich noch einen wichtigen Beitrag zur Verkehrssicherheit. Das Gebot der Stunde lautet: Wir müssen signifikant Energie einsparen. Dazu würde ein allgemeines Tempolimit einen wirksamen Beitrag leisten. Deshalb muss das Tempolimit jetzt kommen!“

„Es spielt am Ende keine Rolle, ob die grün-schwarze Landesregierung nicht weiß, wie sie handeln kann, oder ob sie es gar nicht will: Beides lässt den aktuellen Rekordinzidenzen ab April freien Lauf“, so SPD-Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch. „Das ist angesichts der jetzt schon extremen Belastung des Gesundheitswesens eine ganz schlechte Lage. Und es ist
eine Lage, die von der Landesregierung verhindert werden könnte.“ Weiterlesen

„Mit diesen Beschlüssen leistet die Ampelkoalition schnelle und entschiedene Hilfe angesichts der drastisch gestiegenen Energiekosten“, so SPD-Fraktionschef Andreas Stoch zum Entlastungspaket: „Die Bundesregierung geht aber nicht nur die Symptome, sondern auch die Ursachen an. Das hilft und ist mehr als markige Rhetorik. Jeder, der das will, darf seine Heizung herunter drehen. Uns geht es darum, dass niemand das muss.“ Weiterlesen

„Mit dem absurden Vorstoß zum Ende der pandemischen Lage ist das Maß endgültig voll“, so SPD-Fraktionschef Andreas Stoch: „Minister Lucha ist nicht mehr tragbar und sollte sofort zurücktreten.“
Stoch: „Seit zwei Jahren irrlichtert Manfred Lucha durch die Corona-Politik, er hat wiederholt gewaltige Verwirrungen ausgelöst, die vollkommen unnötig waren. Nun hat sein widersprüchliches Agieren aber einen Höhepunkt erreicht: Während der Ministerpräsident zu Recht davor warnt, zum jetzigen Zeitpunkt alle Maßnahmen aufzugeben, fordert Minister Lucha genau das ein. Wie absurd dieser Minister agiert, hat nun endlich auch der Ministerpräsident erkannt und pfeift ihn in aller Öffentlichkeit zurück. Die Einsicht kommt spät, aber sie kommt. Doch bei der Einsicht allein kann es nicht bleiben.“ Weiterlesen

Kopfschütteln löst die Haltung des Sozialministeriums beim SPD-Fraktions- und Landesvorsitzenden Andreas Stoch aus: „Es ist wenig überraschend, dass ein Minister seine Haltung vom eigenen Haus bestätigt bekommt. Überraschend ist aber, mit welcher Blauäugigkeit man so tut, als läge Baden-Württemberg auf einem anderen Planeten. Das Argument mit der Klinikdichte ist schon beim Vergleich mit Mecklenburg-Vorpommern nicht ausreichend, beim Vergleich mit dem Stadtstaat Hamburg ist es nichtig. Und auch Hamburg will die Hotspot-Regel anwenden.“ Weiterlesen