Autor: SPD Baden-Württemberg

Eine Anfrage der SPD im Landtag zeigt, dass Baden-Württemberg beim Windkraftausbau im vergangenen Jahr keinen Schritt nach vorne gekommen ist. Lediglich neun neue Anlagen wurden 2022 errichtet, während neun Anlagen außer Betrieb genommen wurden. Daher sind in Baden-Württemberg weiterhin nur 762 Windkraftanlagen in Betrieb. „An diesen Zahlen zeigt sich das ganze Elend bei der Energiewende im Südwesten: Die Grünen können es nicht. Und die CDU will es nicht. Baden-Württemberg braucht viel mehr Schwung beim Ausbau der Erneuerbaren“, so SPD-Fraktionschef Andreas Stoch.

Weiterlesen

Angesichts der immensen Schäden nach dem Erdbeben in der Türkei und Syrien fordert SPD-Fraktionschef Andreas Stoch zu weiteren Spenden auf: „Die Katastrophe hat unermessliches Leid über ganze Landstriche gebracht. Die Menschen, die überlebt haben, brauchen unsere Hilfe.“ Gleichzeitig mahnt Stoch an, über den Tag hinaus zu denken: „Die Menschen in der Türkei brauchen langfristige und nachhaltige Hilfe. Und wir müssen dafür sorgen, dass die Hilfen dort ankommen, wo sie gebraucht werden.“

Weiterlesen

In der Debatte um 5 Milliarden nicht verausgabter Corona-Hilfen des Landes schlägt SPD-Fraktionschef Andreas Stoch massive Investitionen in die Schulen und Kitas des Landes vor: „Grüne und CDU haben es versäumt, wichtige Aufgaben in der Corona-Krise anzupacken. Das kommt dem Land nun teuer zu stehen. Und die Folgen werden noch gravierender, wenn Kretschmann jetzt nicht endlich gegensteuert.“

Weiterlesen

Nach mehreren Versuchen aus der Querdenker-Szene, sich mit als Umzügen und Motivwagen getarnten Kundgebungen unter Faschingsumzüge zu mischen, fordert der SPD-Fraktionsvorsitzende alle Veranstalter im Land auf, die Augen offen zu halten.

Weiterlesen

„Eine Verpackung ohne Inhalt“ ist das Klimamaßnahmenregister für SPD-Fraktionschef Andreas Stoch: „Das groß beworbene Paket soll Aktivität vortäuschen, aber tatsächlich bietet es vor allem Allgemeinplätze, unkonkrete Selbstverständlichkeiten und Maßnahmen, die bereits seit vielen Jahren laufen, wie das Programm Klimaschutz-Plus, das bald 20 Jahre alt sein dürfte. Anderswo pumpt man den Umfang auf, etwa wenn die Sensibilisierung von Mitarbeitern in Behörden doppelt und dreifach wiederholt wird. Kampagnen wie „Digital.Länd“ oder das nicht unterlegte Schlagwort „Digitalisierung“ werden kurzerhand als einzelne konkreten Maßnahmen verkauft.“

Weiterlesen